Berlin, 19.12.2022
Anlässlich des Informationsgesprächs zum Ausfall der PUMA-Schützenpanzer erklären Niklas Wagener, Mitglied im Verteidigungsausschuss, und Sebastian Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss:
Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr darf nicht zum Lotteriespiel werden. Es ist die Aufgabe der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums, die Einsatzbereitschaft jetzt sehr zügig wieder her- und dauerhaft sicherzustellen. Aktuell haben wir keinen einzigen einsatzbereiten PUMA für unsere Verpflichtungen gegenüber der NATO. Wir werden uns genaue Berichte über Ursachen und Perspektiven für den PUMA vorlegen lassen. Es steht außer Frage, dass wir unsere gegenüber der NATO und Bündnispartnern angezeigten Verpflichtungen und Aufträge mit einsatzbereiten und kaltstartfähigen Großverbänden vollumfänglich, zeitgerecht und glaubwürdig erfüllen können müssen. Deshalb ist eine Überbrückung der zu erwartenden Fähigkeitslücke mit dem alten Schützenpanzer Marder wichtig und richtig.
Vor dem Hintergrund dieser Ausfälle begrüßen wir es, dass die erst vor wenigen Tagen mit umfangreichen Haushaltsmitteln gebilligte Nachrüstung des PUMA sowie das 2. Los PUMA nun vorerst auf Eis gelegt wurde. Hier werden wir das Ergebnis des Schadensberichts Ende nächster Woche abwarten. Alle beteiligten Akteure – Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr und Rüstungsindustrie – müssen nun vereint und schnellstmöglich an einer Lösung arbeiten. Es ist zudem ausgesprochen ärgerlich, dass das Parlament aus der Presse die neuen Probleme beim PUMA erfahren musste und nicht zeitnah seitens des Bundesverteidigungsministeriums über die Probleme mit den nachgerüsteten PUMA informiert worden ist.
Auch für die Konzeptionierung unseres Beschaffungswesens und des Materialerhalts wirft das weitere Fragen auf. Eine grundlegende Beschaffungsreform ist zwingend notwendig. Das ist umso wichtiger, damit wir keine Mittel aus dem Sondervermögen Bundeswehr fehlleiten. Ziel muss sein, die Beschaffung zufriedenstellend zu beschleunigen sowie die Qualität des beschafften Materials zu verbessern.
Dieser Vorgang zeigt zudem, wie dringend das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehr an der geforderten Einsatzbereitschaft der Großverbände des Heeres arbeiten müssen. Vor allem sind die künftigen Projekte und Vorhaben, die zum Herstellen dieser Fähigkeit beitragen, wie der Schützenpanzer Rad – in der Nachfolge des Schützenpanzers Marder -, das radbasierte Artilleriesystem und der schwere Waffenträger in einem ganzheitlichen Ansatz mit Nachdruck zu verfolgen und bei der Beschaffung so zu priorisieren, dass diese gesichert, im geforderten Umfang sowie schnellstmöglich und damit zeitgerecht zur Erfüllung der gestellten Aufträge für die Landes- und Bündnisverteidigung zulaufen.
